Bestimmte Grundsätze zum Schutz des Kreditnehmers sind in der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs festgelegt. Die Banken können jedoch eine Vorfälligkeitsentschädigung verlangen, wenn der Kreditnehmer vorzeitig vom Vertrag zurücktritt. Mehr und mehr Menschen nehmen heute Kredite auf, um ihr Berufsleben zu verwirklichen oder weil größere, wichtige Anschaffungen getätigt werden müssen, die weit über ihren finanziellen Rahmen hinausgehen. Das Darlehen kann die Bank nur unter bestimmten Voraussetzungen kündigen und zur sofortigen Rückzahlung kündigen. In der Praxis ist eine solche „Kündigung aus wichtigem Grund“ vor allem bei Zahlungsverzug fällig.
Kredite und Kündigungsrechte der Bank aus gutem Grunde
Die Kündigung eines Kredits durch die Bank ist oft eine Desasterfrage. Die Bank ist jedoch unter gewissen Voraussetzungen dazu berechtigt: Bei drohender Tilgung oder bei Ausfall des Kreditnehmers wird der Bank ein Sonderkündigungsrecht eingeräumt. Die Bank überprüft tatsächlich die finanziellen Verhältnisse und die Bonität eines Kreditnehmers, bevor sie ihm einen grösseren Kredit einräumt.
Wenn die Rückzahlung des Bankdarlehens auch bei Inanspruchnahme der Kreditsicherheit durch eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage des Darlehensnehmers oder der Einbringlichkeit der Kreditsicherheit bedroht ist, kann die Bank einen wirksamen Bankdarlehensvertrag gemäß 490 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch kündigen. Eine fristlose Beendigung ist möglich, so dass bei Eintritt der üblichen Gefahren eine kurzfristigere Vertragslösung gefunden werden kann.
Befindet sich ein Kreditnehmer mit einem Verbraucherdarlehen in Verzug, das in Teilbeträgen zurückgezahlt werden kann und keine Immobilienfinanzierung darstellt, kann die Bank den Darlehensvertrag unter den nachstehenden Bedingungen (§ 498 BGB) kündigen: nur als Belastungsauftrag: Insofern wird der Schutz der Konsumenten durch diese Beschränkung der Entlassung erreicht. Fristsetzungsschwierigkeiten bewirken den Ausschluß und die Nichtigkeit der Aufhebung.
Kündigungen können nur innerhalb einer angemessenen Frist nach dem Ende der Frist ausbezahlt werden. Zahlt der Darlehensnehmer den Zahlungsrückstand fristgerecht, bleibt der Kreditvertrag bestehen. Wenn der Konsument den ausstehenden Geldbetrag jedoch nur mit einer Abschlagszahlung unter die 10%- oder 5%-Grenze drängt, ist eine Aufhebung möglich (BGH, Entscheidung vom 26.1.2005, Slg. v. 26.1.2005, S. 90/04).
Mit Wirksamwerden der Beendigung hat der Konsument die verbleibende Schuld an die Bank zu zahlen. Der Darlehensnehmer muss jedoch nur in reduziertem Maße zahlen, und zwar nur den Darlehenswert zum effektiven Kündigungszeitpunkt, jedoch ohne die im Voraus berechneten zukünftigen Zinskosten und ohne laufzeitbezogene Aufwendungen, die auch etwaige Disagien beinhalten.
Das Kreditinstitut muss eine zeitlich versetzte Personalabrechnung mit genauer finanzmathematischer Umrechnung einreichen.
Ab wann kann die Bank ein Darlehen kündigen?
Wann eine Bank oder ein Darlehensgeber im Allgemeinen ein Darlehen kündigen kann, kann nur durch einen kurzen Einblick in das „Warum“ beantwortet werden. Weil ein Darlehen nicht ohne Grund storniert wird. Denn dies ist ein rechtsverbindlicher Auftrag, an den sich beide Seiten, Bank und Auftraggeber, binden müssen.
Dies ist bereits der Hauptgrund für die Kündigung: Aber auch dann muss der Beendigung in der Regel eine Erinnerung vorangehen, die dem Auftraggeber die Möglichkeit gibt, wieder auf Kurs zu kommen. Die Auflistung der Gründe für die Rückzahlung, ob Ratenzahlung oder Immobilienkredite, wird durch den Verzug geführt. Dies ist der Fall, wenn die Ratenzahlung nicht zweimal hintereinander erfolgt oder wenn der Debitor mit einem gewissen Anteil der Darlehenssumme in Verzug ist.
Die Bank wird ihrem Bankkunden in diesem Falle eine Nachfrist von zwei Wochen gemäß 498 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) setzen, um das rückständige Entgelt zu zahlen und zugleich auf die Konsequenzen bei Nichterfüllung hinzuweisen. In der Folge würde die gesamte verbleibende Schuld in einem einzigen Umfang zurückbezahlt und das Darlehen erlischt.
Darüberhinaus können Kündigungen erfolgen, wenn sich die finanzielle Situation verschlechtert, die vereinbarten Sicherheiten nicht gewährt oder erhöht werden oder eine bestehende Sicherheiten an Bedeutung verlieren. Die Bank kann auch ohne Einhaltung einer Frist kündigen, sofern dies ein wichtiger Anlass ist. Dazu gehören unter anderem Fehlinformationen des Auftraggebers im Darlehensantrag, besonders im Hinblick auf die finanziellen Verhältnisse.
Die sofortige Stornierung oder Mahnung und Fristsetzung einer Bank ist immer vom jeweiligen Fall abhängig. Dagegen sind die Folgen einer Beendigung nahezu immer die gleichen. Der Restbetrag ist unverzüglich zu begleichen. Oftmals gibt es auch einen Vermerk bei der Firma Shufa, dass das Darlehen von der Bank storniert wurde. Anders sieht die rechtliche Situation aus, wenn der Darlehensvertrag ein Rücktrittsrecht vorgibt.
Die Bank hat dann die Option, ein Darlehen durch Kündigung aufzulösen. Dies ist in der Praxis bei Darlehen ohne fixe Laufzeiten, wie Überziehungskredite und Abrufkredite, der Regelfall. Um sich auf die Lage einzustellen und zu handeln, z.B. durch Umschuldungen, muss die Bank dem Kunden genügend Zeit lassen.