Es handelt sich in der Regel um einen vollständig zweiseitig bindenden Vertrag, der durch ein Angebot und einen Vertrag abgeschlossen wird. Der Kredit ist auf unbestimmte Zeit vereinbart. am Ende des Darlehens zurückgezahlt werden. Der Darlehensvertrag ist ein Vertrag, auf dessen Grundlage sich der Darlehensgeber verpflichtet, dem Darlehensnehmer für einen vereinbarten Zeitraum einen Geldbetrag zur Verfügung zu stellen. Der Kredit wird bis xx.xx. xxxx gewährt.
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Das Konzept des Kredits. Mit dem Darlehen im Sinne des 488 I BGB ist der Kreditgeber zur fristgerechten Bereitstellung eines Geldbetrages in der zugesagten Summe (Satz 1) und der Kreditnehmer zur Zahlung der fälligen Zinsen und zur Rückzahlung des Darlehenswertes (Satz 2) verpflichtet. 4. So ist das Darlehen als ein gemeinsamer Vertrag aufgebaut, der ein Vorbild für die Kreditvergabe in Gestalt von Geldkrediten ist.
Wie die Miet-, Leasing- und Darlehensverträge ist sie eine Dauerschuldverpflichtung, die sich jedoch dadurch auszeichnet, dass kein bestimmtes Objekt, sondern lediglich Gelder zurückgegeben werden müssen. Die Gegenüberstellung mit den Transaktionen, bei denen Waren gegen Bezahlung abgegeben werden (Kauf, Tausch), verdeutlicht im Darlehen das wirtschaftliche Moment des Austauschs einer Gegenwart gegen eine zukünftige Menge.
Der Unterschied zum Gesellschaftervertrag, bei dem nach § 705 HGB für einen gemeinschaftlichen Verwendungszweck gezahlt wird, ist zwar prinzipiell deutlich, wenn eine Beteiligung am Schaden oder Ertrag des Kreditnehmers ausgenommen ist, aber schwerer durchführbar, wenn die Zinsen auch durch seinen wirtschaftlichen Nutzen determiniert werden. Bei einem Beteiligungskredit (Equity-Darlehen) bekommt der Kreditgeber einen Teil des Gewinns eines Unternehmens aus einer mit dem Darlehensvalutadatum refinanzierten Transaktion.
Vereinbarungen über Immobilienkredite nach dem 10.06.2010 sind nach wie vor aufhebbar.
Bis zum 21.06.2016 hatte der Gesetzgeber eine Sperrfrist gesetzt, um aufgrund falscher Sperrverfügungen Altdarlehen noch zurückrufen zu können. Allerdings ist dies nicht bei allen Darlehen der Fall. Eingeschränkt ist beispielsweise, dass nur Darlehen vom 09.09.2002 bis 10.06.2010 davon berührt sind. Die übrigen Darlehen können prinzipiell weiter gekündigt werden und geniessen das „ewige Widerrufsrecht“.
Darüber hinaus sind nur Immobilienkredite davon berührt. Sonstige Darlehen, die nicht durch eine Grundpfandrecht besichert sind, können weiter zurückgezogen werden, wenn die Sperranweisung unrichtig war. Gleiches trifft zu, wenn das Darlehen bereits getilgt ist. Vorraussetzung war, dass diese verbindlichen Angaben dann auch im Vertrag und nicht nur in den prävertraglichen Angaben oder anderen Informationsquellen (z.B. AGB) erwähnt wurden.
Die folgenden Angaben sind für Immobilienkredite obligatorisch: So hat das OLG in seinem Urteil vom 30.06.2017, Rechtssache 1 – 17 E 144/16, festgestellt, dass die Gebäudeversicherungskosten im Vertrag anzugeben sind – vorausgesetzt, die Hausratversicherung wurde von der Hausbank ebenfalls in das Darlehen aufgenommen (was im Allgemeinen gebräuchlich ist). Andernfalls wäre der Vertrag auf unbestimmte Zeit wiederrufbar.
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Az. 22.11.2016, Az.: 16/15) müssen angebliche Offenlegungspflichten (im vorliegenden Fall „Angabe der jeweils verantwortlichen Aufsichtsbehörde“) auch dann gemacht werden, wenn die Hausbank dies im Vertrag angibt – obwohl es sich nicht um eine Offenlegungspflicht handelnd. Glaubt die Hausbank jedoch, die Aufsicht benennen zu müssen, so hat sie den Verlauf der Sperrfrist selbst davon abhängen lassen und muss sie dann auch einhalten.
In vielen Fällen wird die Zahl der Teilzahlungen nur für die Laufzeit des Vertrages genannt – aber nicht bis zur vollen Rückzahlung. Oftmals sind die Entscheidungen der Land- und der Oberlandesgerichte nach wie vor gegensätzlich, so dass am Ende die Auffassung des Bundesgerichtshofes zählt. Falls Sie aufgrund von Marktentwicklungen von Ihrem vorherigen Vertrag zurücktreten oder z.B. Vorkassegebühren nach dem Kauf umgehen wollen, senden Sie uns Ihren Vertrag zur Unverbindlichkeit.