Dies kann insbesondere bei Arbeitslosigkeit oder Rückzahlung von Studienkrediten der Fall sein. Die Bank kann auch fristlos kündigen, sofern dies ein wichtiger Grund ist. Dazu gehören unter anderem falsche Angaben des Kunden im Kreditantrag, insbesondere über die finanziellen Verhältnisse. Kann der Kreditnehmer jedoch nicht angesprochen werden und antwortet beispielsweise nicht auf Briefe der Bank, genügt bereits eine Verzögerung von mindestens zwei Monaten. „In diesem Fall muss die Bank den Kunden jedoch vor Kündigung des Vertrages zur Begleichung der ausstehenden Raten mahnen.
Kündigung durch Sparbank oder Bank ungültig?
Häufig ist es nicht weniger als die eigene ökonomische Existenzberechtigung, wenn der Darlehensnehmer von seiner Bank oder Sparkasse eine Kündigung des Kredites bzw. Kredites bekommt, die mit dem Antrag auf Rückzahlung des gesamten Kredites innerhalb von 14 Tagen zusammenhängt. Wenn der Darlehensnehmer nach der Kündigung inaktiv ist, erfolgt in der Regel umgehend die Androhung der Vollstreckung durch die Bank und letztendlich die Ausschlusserklärung.
Nach den Erfahrungen des Fachanwaltes für Bank- und Kapitalmarktrecht sind Kündigungen nicht immer effektiv oder wenigstens oft illegal. Worauf beruht der Kündigungsanspruch? Der Anwalt überprüft zunächst, ob der Bank überhaupt ein Recht auf Kündigung zuerkannt wird. Daher ist es ratsam, das Beendigungsschreiben und den Kreditvertrag im Vorfeld genau zu durchleuchten.
Die Kündigungsrechte können sowohl vertragsgemäß als auch gesetzlich geregelt sein. Der Grund für die Kündigung der Bank muss hier festgelegt werden. Darüber hinaus kann das Kredit durch Kündigung gekündigt werden (ordentliche Kündigung) oder das Kreditverhältnis kann unverzüglich zur Tilgung gekündigt werden (außerordentliche Kündigung).
Selbst im Falle einer ausserordentlichen Kündigung des Darlehens ist fragwürdig, ob die Bank Anspruch darauf hatte. Gewöhnliche Kündigung des Darlehens ungültig oder unrechtmäßig? Hat die Bank ein Recht zur Kündigung und beendet das Kreditgeschäft unter Wahrung der Frist, kann es trotzdem unrechtmäßig oder sogar ungültig sein, beispielsweise wenn die Kündigung zu einem ungünstigen Zeitpunkt eintritt.
Weil eine Kündigung zu einem ungünstigen Zeitpunkt zu einem Schadenersatzanspruch gegen die Bank ohne Rücksicht auf ein Verschulden führen kann. Die Kündigung eines Darlehens zu einem ungünstigen Zeitpunkt gilt als erfolgt, wenn die Kündigung an sich berechtigt wäre, aber im Zusammenhang mit dem Erfordernis der beiderseitigen Rücksicht eine Verwarnung oder Verwarnung der Bank hätte erfolgen müssen und der Kreditnehmer somit von der Kündigung überrumpelt war, die ihm einen Verlust verursacht hat.
Ausserordentliche Kündigung des Darlehens ungültig oder illegal? Die Erfahrungen von Herrn Anwalt Dr. Louis-Gabriel RÖNSBERG, der sich auf das Bankenrecht spezialisierte, zeigen, dass Kündigungen durch Kreditinstitute häufig durch eine wesentliche Vermögensverschlechterung des Darlehensnehmers gerechtfertigt sind (§ 490 Abs. 1 BGB). Beispielsweise kann gegen eine Kündigung argumentiert werden, dass sich die finanzielle Gesamtsituation zwar geändert hat, sich aber aus gesamtwirtschaftlicher Sicht nicht wesentlich verschlimmert hat.
Darüber hinaus besteht ein gesetzeswidriges Kündigungsverbot. Eine Bank kann sich beispielsweise nicht auf eine verschlechterte finanzielle Situation im Hinblick auf die Kündigung des Kredits berufen, wenn sie dies zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bereits vollständig wusste. Eine Kündigung des Kredits ist dann nach der Gerichtsbarkeit und dem Prinzip von Gutgläubigkeit gegenstandslos.
Massnahmen gegen die Kündigung des Darlehens? Welches Verfahren dem Darlehensnehmer im Einzelnen zur Abwehr einer als rechtswidrig erachteten Kündigung zur Verfuegung steht und welche dieser Massnahmen am besten geeignet ist, kann nicht generell eruiert werden. Ein im Kredit- und Darlehensrecht versierter Rechtsanwalt sollte hier hinzugezogen werden. Letztere können dann beispielsweise die außergerichtliche Kündigung des Darlehens ablehnen, einen Ausgleich aushandeln oder, falls die Vollstreckung bereits begonnen hat, eine Vollstreckungsklage mit einem entsprechenden Rechtsschutzantrag einreichen.
Für weitere Auskünfte über die Kündigung von Bankkrediten steht Ihnen Herr Anwalt Dr. Ludwig Rünsberg gern zur Seite.