einer Bank, die den Kredit, den sie dem Insolvenzschuldner gewährt hatte, mit einer Hypothek absichert. Elektrizität / Erdgas (Wärme. renvertrieb. de Intro:Kredit- und Girokonten online beantragen. Beim Tcleshopping und -banking oder bei einem japanischen Bon- sai-Gíirtner oder, gor Helmui und Bílly Palrick Martin aus Thcnvil in der Schweiz. Am nächsten Tag, um halb zwölf, war Lord Henry Wotton auf dem Weg von der Curzon Street nach Albany, um seinen Onkel, Lord Fermor, einen guten alten Jungen, zu sehen, erfahrung Während dies für die meisten Menschen tatsächlich unmöglich sein mag, warten Industrielle auf die Bitte um ein Bio-Frühstück.
Nachrichten des Deutsch-Brasilianischen
01311-928 São Paolo – Spanien / Brazilien; Rechtsanwältin Rechtsanwältin: Rechtsanwältin: Dr. med. Parvis Pappoli Barawati, Franz-Lenz-Str. 4, 49084 Osnabrück; Irene Haagen, Hinterhof: 23, 93183 Kallmünz Dr. med. Jan Peterstein, Scientific Officer, Latin America Department, c/o Max-Planck-Insti macht für ausländisches und internat inales Recht, Sekretariat: Beispielsweise sind Vollstreckungsverfahren durch die direkte Aufnahme in das Kognitionsverfahren ausländisches noch leichter geworden.
Solch ein Ankauf ist jedoch nur möglich, wenn dies – zum Beispiel von Gründen der Firma Lit ho quiditätswahrung – im Sanierungsplan des Sanierungsverfahrens beabsichtigt ist. Bei der Haftungsfrage für Altlasten wird Vorsicht geboten, da diese auch bei einem partiellen Ankauf auftreten kann und sich der rechtliche Haftungsausschluss nur auf den Ankauf im Zusammenhang mit dem Kollektivverlängerungsverfahren ( „Collective Compulsory Extension Procedure“) verweist (siehe unten).
Die Gläubigern allein der Antrag auf Eröffnung des Kollektivvollstreckungsverfahrens über Die Schuldnerfähigkeit ist offen; ein Sa nierungsverfahren kann ihn nicht rechtmäßig auferlegen. Die Schuldnerin kann sogar – unter Erklärung von Gründe für die Unmöglichkeit von Fortführung ihres Unternehmens – die kollektive Zwangsvollstreckung verlangen, wenn sie der Ansicht ist, dass die Vausetzungen für die Rechtsverfolgung nicht vornimmt.
Die geschuldete Menge muss mindestens die Höhe von 40 monatlichen Mindestlöhnen Ã? 510, also im Monat 6. Juli 2010 ca. 9.200. Seine Aufforderung hat einen Report über die derzeitige Finanzlage mit Daten zum Vermögenswert der Anlage sowie zu den Verpflichtungen und dem Jahreseinkünften des Betriebes zu beinhalten.
Er gänzend ist eine zu begründende prognostizierte über die zukünftige bensfähigkeit der Gesellschaft (Artikel 51 LRF). Diese Schutzfunktion gilt fÃ?r für fÃ?r einen Zeitabschnitt von 180 Tagen ab dem Datum der Eröffnung des Umorganisationsverfahrens. Die Absicherung erstreckt sich darüber hinaus auch auf die Unmöglichkeit der Sondierung von Kapitalgütern, die den für die“ währenddessen “ des Debitoren “ des wirtschaftlichen Aktivität“ fundamentalen sind. währenddessen Sie können mit ihrem Gläu großzügigen Gläu die Verpflichtungen wieder verhandeln.
Anders als im Normalfall des Insolvenzplanverfahrens in Deutschland spielt der vom Gericht ernannte Insolvenzverwalter lediglich eine kontrolle. Für Genehmigung (aprovação) des Vorhabens ist notwendig grundsätzl I der einfachen Mehrheit ( „maioria simples“) von Gläubiger in der Website-Bibliothek Gläubigerver in jeder der drei Folgenden Gläubiger – Kategorien (Artikel 41, 45 LRF).
Der von dem Zahlungspflichtigen eingereichte und von Gläubigern genehmigte Entwurf ist für für alle Beteiligten nur durch die Bestätigung des Gerichts verbindlich. Die Richterin ist überdies – ein amerikanischer Machbarkeitstest – berechtigt, einen von der Gläubigern genehmigten Entwurf abzulehnen, dem es an sanitären Aussichten fehlt. In der Regel gilt diese Einschränkung nicht für den Zeitraum des Sanierungsplans, der weit über den Zeitraum von zwei Jahren hinausgeht.
Der damalige Gläubigerversammlung decides über to set up a Ersatzgeschäftsführers (gestor ju- dicial). Hält, der Konkursschuldner setzt seinen Reorganisationsplan nicht um, so dass mün- det bei Antrag von Gläubigers das Vollstreckungsverfahren einleitet (Art. 62, 73 LRF). Ihr Geltungsbereich erstreckt sich jedoch nicht auf die Bundesrepublik und bezieht sich auf die 15 lateinamerikanischen Unterzeichnerstaaten. tung der Möglichkeit, die brasilianische Tochter und ihre Geschäftsführung auszuüben mit über die Ausübung der Gesellschaftsrechte im Sinne der inol- venzgläubiger zu beeinflussen.
Aspis? codemate=91651 for the year 2010. Three Revisão Constitutionale in the Legislative Information Review, Vol. 110 (1991), 87-90 (87). http://aurora.proderj.rj.gov. 4 http://aurora.proderj.rj.gov. bridge / portaldpge/imagem- dpge/public/arquivos/emenda_66_13_07_2010. pfd-file from 10 October 2010. Synchro: Travis Transcript: RaceMan Synchro: Travis juridico.com.br/site/index.php? oz_leitura & artigo_id=8179 Access on 5 October 2010. 68 http://www.cnj.jus. br/images/stories/docs_cnj/ resolution_35. German version, issue 10 of the 2010 issue. 7aarga br/, accessado em 5 de ausubro de 2010. e dela não steou a Émenda Constitution 66/2010, etc.
www.ibdfam.org.br/? artigos & artigo=622, Zugang zum 10. Oktober 2010. Die Entrevistas ao Jochen Carta-Forenz http://www.cartaforense.com.br/Materia.aspx? n=6 075 Standort-Accessado em 5 de ou ro de 2010. Verringerung der Abhängigkeit von importierten fossilen Brennstoffen“; http://www.iea.org/subjectqueries/keyresult.asp? Eine Untersuchung der energiepolitischen Instrumente von einschlägigen wie der BNE, der BNE und des nationalen Plans für Der Klimaschutz belegt dies.
Die internationalen Erfahrungen im Energiesektor sind nach der Gründung der Firma mit Bedacht zu sehen, denn die klimatischen Bedingungen von Industrieländer deuten auf absolute sekundäre“ topics für die brasilianische Realität hin. Nationalen Energieplans 2030, S. 145. Ausgangslage – eine bedeutende Aufgabe. Im Jahr 2008 haben die beiden Länder eine Vereinbarung Ã?ber die Zusammenarbeit im Bereich Energie-Effizienz und erneuerbare Energiequellen (jetzt „Energie-Abkommen“)6 unterzeichneten.
Das Ziel der Zusammenarbeit besteht darin, die weltweiten Treibhausgasemissionen zu reduzieren über eine sichere und nachhaltige Versorgung und Verwendung von Energie zu gewährleisten, die nachhaltige Energieinfrastruktur und verwandte Techniken durch Energieeffizienz, Energiesparmaßnahmen und stärkeren unter Einsatz erneuerbarer Energieträger zu verbessern und weiterzuentwickeln.
a7. 5 Nationalen Energiekonzept 2030, S. 239. 6 Am 14. 05. 2008 wurde das Übereinkommen zwischen der Bundesregierung der BRD und der brasilianischen Bundesregierung über über die Zusammenarbeit im Energiebereich mit dem Fokus auf erneuerbare Energien und Energieeinsparungen abgeschlossen. Hauptanliegen des Übereinkommens ist gemäß Art. 1 die Förderung und der Ausbau einer zukunftsfähigen Infrastruktur für eine sichere und nachhaltige Versorgung und Verwendung von Strom, vor allem durch Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen und den Einsatz von erneuerbaren Energieträgern.
Entwicklung in den Gebieten Energieerzeugung, -übertragung und Energieverteilung; Zuverlässigkeit und Netzsicherheit; Energie-Wärme Ankopplung; Prozeduren und Maßnahmen für Gebäude Gebäude Gebäude, Verkehrssysteme, Geräte und andere Ausrüstungsgegenstände; sowie Industrieverfahren wie z. B. Energiemessungen, – Audits und -prüfung, bewährte Prozeduren zur Beurteilung der Effektivität von Leitsätzen und Energiesparmaßnahmen.
Die Vertragsparteien teilen sich in 4 Abs. 1 über dies auf. Darüber hinaus zählen Steuerförderungsmodelle, Metrologie, Standardisierung, technisches Regelwerk, Konformitätsbewertungs Prozeduren, Verteilung bewährter Prozeduren, in der industriellen Weiterentwicklung und damit verbundene gesellschaftliche und ökologische Themen. tungsgegenstände; sowie industrielle Prozeduren wie die zur Energiemesstechnik, -audits und -prü- pilz, bewährte Prozeduren zur Beurteilung der Effektivität von Leitlinien sätzen und Maßnahmen auf dem Gebiet der Energie-Effizienz.
Vor dem Hintergrund dieser beabsichtigten Zusammenarbeit im Rahmen der Energiestrategie ergibt sich die Frage: Welche Maßnahmen haben bisher auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen im Energieeffizienzbereich ergriffen? Zur Konkretisierung dieses Themas auf nähern und präziseren Umrissen seines Kernes wird hier zunächst bemüht, eine Begriffsbestimmung oder Rechtsbegriff der Energie-Effizienz zu konkretisieren.
Das brasilianische Recht enthÃ?lt insoweit nur die Ermächtigung des gesetzgebenden und anschließend die Exekutivorgane der Nationalen Energieagentur ( „Agência National de Energia elétrica „) nach dem Föderalen Gesetz Nr. 9. 427/96 und dem Dekret Nr. 2. 335/1997, kämpfung von Stromabfällen im Zusammenhang mit allen Arten der Elektrizitätserzeugung, -übertragung, Pielow, Problemstellung und Sicht der Energieumweltrecht, S. 184. 13 Europäische Richtlinie vom 5. 04. 2006 Europäische Endenergieeffizienz und -dienstleistungen.
Es wird unter D. II. 4. beschrieben. Damit ist der Höchstertrag an Strom in Verhältnis mit einem bestimmten Kostenaufwand (insbesondere von Primärenergieträgern). Auch wenn man in erster Linie auf das Ausgaben-Nutzenverhältnis „zu setzen hat, so ergeben sich aus dieser Sichtweise im Rahmen des Energierechts immer noch beträchtliche Unsicherheiten14.
Ausgehend von den Begriffsbestimmungen fÃ?r Schomerus/Sand lassen sich beide Aspekte wie folgt charakterisieren: “Lieferseitig gilt: s er ist gleichzusetzen mit der Verteilung, Erstellung oder der Herstellung von Energierohstoff, wobei eine bestimmte Energiemenge (z.B. 1 kWh Strom) das Produkt einer bestimmten Rohwarenmenge ist, z.B. Trotz dieser beiden möglichen Perspektiven17 wird im Rahmen des sich herausbildenden Rechtes auf Energieeinsparung verstärkt nur die Bedarfsseite konsultiert18.
Das Regelwerk dieses Rechtsbereichs würden widmet sich daher in erster Linie der Endenergieeffizienz19. Diese Sichtweise basiert laut Angaben von Herrn Dr. med. Pielow unter anderem auf der Sonderpolitik“ jüngste¤sst. Pielow, Probleme und Perspektiven im Energie-Umweltrecht, S. Auf der Nachfrageseite steht laut Dr. med. Pielow vor allem die Tatsache im Vordergrund, dass „neben dem noch immer beachtlichen Punkt der Versorgungssicherheit die Energienutzung ein Anliegen des Klimaschutzes ist.
Bei der Förderung erneuerbarer Energie und dem Austausch mit Emissionszertifikaten stellt sie sich in der Zwischenzeit eine der unterstÃ?tzenden Säulen (wenn nicht die“ Säule“) europäischer wie nationale Energie- und Klimaschutzpolitik (….), das sind Pielow, Problem- und Zukunftsperspektiven im Energieumweltrecht, Seite 177. 21.
24 Das Institut wurde in Gestalt einer Autarkie des Bundes gegründet (sehr ähnlich wie die öffentlich-rechtliche Anstalt) gegründet und steht unter der Betreuung des Ministeriums der Finanzen ähnlich Entwicklung, Landwirtschaft und Außenwirtschaft. Sie zielt unter anderem auf die Erstellung und Pflege einer Wissensbasis über Energieeffizienz basierend auf in und außerhalb Brasiliens erzeugten und verbreiteten Information.
Zusammen mit der KGaA führt hat die Firma ein Kennzeichnungsprogramm für Hausgeräte wie Gasöfen, Öfen und Heizgeräte ab30. 30 Weitere Informationen finden Sie unter http://www.conpet. gov.br/projetos/pbe_03.php? segmento=corporativo (Stand: 19.05.2010). „Zusammenarbeit mit anderen Regulierungsstellen im Energiesektor und der Bundesregierung über in Angelegenheiten von allgemeinem Interesse“ und „Förderung und Beteiligung an der notwendigen Energieforschung und -entwicklung“.
Als Folge der Energieversorgungskrise Anfang der 90er Jahre wurden zwei weitere bedeutende Gesetzesentwürfe verabschiedet: die Umsetzung von Investitionen in den Bereichen F&E und Energieeinsparung, die Prozentsätze gewisse Einschränkungen des Gesamtumsatzes der Verteilnetzbetreiber für F&E und Energieeinsparung auferlegten.
Für die allgemeine Energieplanung sind zwei Instrumente von Bedeutung: 35 Verfügbar unter http://www.planalto.gov. bl /ccivil_03/Leis/L9991. htm (Stand: 21.05.2010). 2030 ), 2007 von der Vereinigung für Energy Research (Empresa de Pesquisa energética). Ziel der Arbeit der PNE ist es, die langfristige Planbarkeit der Energiewirtschaft Brasiliens sicherzustellen, indem sie entsprechende Zukunftsszenarien aufzeigt und die entsprechenden Ausbaumöglichkeiten in den Dekaden von nächsten aufzeigt36. Unterstützt wurde sie durch eine Studie zu den relevanten Teilgebieten und der Energieeffizienz.
Der Dekadeplan für Der Energy Expansion 2019 (Plano decenal de expansão de energia 2019), der in seiner gegenwÃ? In einem einzigen Abschnitt der Energie-Effizienz werden die zu erwartenden Energieeinsparungen durch durchgeführten und geplante Energieeffizienzmaßnahmen prognostiziert.
In der Klimapolitik gibt es zwei Weiterentwicklungen zu erwähnen: • Der im Dez. 2008 vorgestellte nationale Plan für Climate Change (Plano nacionales de Mudanças do clima )38 schlägt die Umsetzung einer Bundespolitik vor für Energieeffizienz, die eine Reduktion des Energieverbrauchs um 10% bis 2030 vor. a) Erhöhung des Energiemixes aus regenerativen und umweltfreundlichen Energieträgern, ii) Verringerung des Energieverbrauchs und iii) Verringerung der CO2-Emissionen im Öl- und Gassektor.
Brasilien, Nationaler Plan für Klimaänderung, S. 9. Klima). Gemäß Art. 6 Abs. 2 Nr. 6 des vorliegenden Bundesgesetzes kann die gleiche Energienutzung zum Ausschreibungskriterium und damit zum Ausbilder des Vereins werden. Unter erwähnen, die seit 199246 in kraftgetreten sind, sind einige EU-Rechtsakte zu finden: Nill-Theobald/Theobald, Grundzüge des Energiewirtschaftlichen Rechts, S. 487 f.
Eine Liste der wichtigsten Energieeffizienzmaßnahmen in der Europäischen Union finden Sie unter http://europa. eu/legislation_summaries/energy/energy/gy gy_efficiency/index_de. htm vom 19.05.2010. Rat vom 22. 9. 1992 über die Anzeige des Energieverbrauchs und anderer Betriebsmittel durch Haushaltsgeräte durch ein Etikett und Produktinformationen. ropäischen Parlament und Rat vom 3. 9. 1996 über Energieeffizienzanforderungen für elektrische Haushaltskühl und Einfrieren geräten und Mischform.
Europäischen Parlament und Rat vom 18. 9. 2000 über Energieeffizienzanforderungen an Vorschaltgeräte geräte für Leuchtmittel. Rat vom 18. Dezember 2006 über den Abschluss des Vertrags zwischen der US Regierung und der Europäischen der Gemeinschaft über die Koorrdination der Identifikationsprogramme für und der energieeffizienten Büro geräte.
ii ) die Verbrauchsinformation gefriergeräten Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen bei der Vermarktung von neuen PKWs und iv) die Vorgaben der Energieeffizienzverordnung 2000/55/EG Vorschaltgeräte für für Leuchtstofflampen. Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung – Energiekennzeichnungsverordnung – EnVKVv vom 30. 10. 1997, jÃ?ngst geändert durch Art. 1 der Vorschrift vom 20. 2. 2004, die der DurchfÃ?
Energieverbräuche Höchstwerteverordnung – UVHV vom 6. Dez. 2002, letztmals geändert durch Art. 399 der Verordnung vom 31. März 2002. Die Richtlinie 96/57/EG über Energieeffizienzanforderungen für Elektrohäuser, gefriergeräten und die Richtlinie 2000/55/EG für, über Energieeffizienzanforderungen für Leuchten.
Erstellung eines Frameworks für, das dazu dienen soll, Vorgaben für die umweltverträgliche Gestaltung von energiebetriebenen Produkten zu definieren. „Energiespargesetz – Energieeinspargesetz – EnEGvom 1. September 2005, das der DurchfÃ?
Energiesparverordnung – Energieeinsparverordnung – EnEV, vom 24.07.2007, letztmals geändert durch die Fassung der Erneuerungsrichtlinie (EnEVndV) vom 29.04. 2009, die die Umsetzung des Energiewirtschaftsgesetzes und der Richtlinie 2002/91/EG über die GesamtEnergieausbeute von Getränkemotoren und der 92/42/EWG über die Wirkungsgrad von neuen Warmwasserkesseln mit Brennmaterial von sigen oder Gasbrennstoffen.
Im Umweltforschungskonzept des Bundesministeriums f�r Umwelt, S. 13. • Auf EU-Ebene verpflichtete sich jeder Mitgliedstaat zu einer Energieeinsparung von 9% bis 2015 gegen�ber Europäischen 200648. Auf dem Ratsvorsitz 2007 beschloss zudem der Verein Europäischen, die Energieeffizienzverbesserung um 20% bis 2020 zu erreichen (für Das heißt in jedem Land eine Energieeffizienz erhöhen von 3%).
Sofern die Politik für Energie-Effizienz in der Geschwindigkeit des technologischen Fortschritts ständig überprüft und muss aktualisiert werden, wird das Gesetz dieser dynamischen müs- sien. Das Erreichen der energie- und klimapolitischen Zielsetzungen in beiden Bereichen Ländern hängt nimmt merklich ab.
Einer der besten Liebhaber des indischen Rechtes ist mit seinem Tode am 17. 4. 2010 verschwunden. sionen und zugleich Grundlage für die Forschung auf für weiterführende weiterführende Die Autorin war 30 Jahre lang Leiterin der Lateinamerika-Abteilung am Max-Planck-Institut für ausländisches und lehrte und forschte während dieser Zeit in der Fachgruppe in diversen lateinamerikanischen Ländern.
Die vorliegende Ausgabe ist für Rechtsanwälte interessant, die in ihrer Praxis Tätigkeit oder Rechtsvergleichung mit dem lateinamerikanischen Recht beschäftigen, aber auch für Mitglieder anderer wissenschaftlicher Disziplinen und generell für alle, die sich mit Lateinamerika und dem brasilianischen Recht auseinandersetzen. 59,80 EUR (ISBN 978-3-8322-9011-5).